Hetze ist keine Meinung

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Die starke Thematisierung des Phänomens Hass im Netz in den vergangenen Jahren hat das Problembewusstsein bei Internetuser*innen erhöht und damit auch die Meldungen Zara, Beratungsstelle für Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit, ansteigen lassen: Rund um COVID-19 und die #BlackLivesMatter-Bewegung haben sich die monatlich gemeldeten Vorfälle sogar verdoppelt bis verdreifacht. Gemeldet wurden vor allem Hassmeldungen, die antimuslimischen Rassismus, Anti-Schwarzen Rassismus und Rassismus gegen Menschen mit Fluchterfahrung schüren. Die Meldungen an Zara nehmen jährlich um ein Drittel zu. Um gegen Hass im Netz vorzugehen, braucht es neben wirksamen gesetzlichen Maßnahmen auch entsprechende Präventionsmaßnahmen sowie Zivilcourage. Deswegen hat Zara gemeinsam mit der Agentur Tunnel23 ein Gegenrede-Tool entwickelt, mit dem User*innen schnell, kreativ und wirksam auf Hasspostings reagieren können.

Während 35% der gemeldeten Fälle strafrechtlich verfolgbar sind – es handelt sich dabei vorwiegend um Verhetzung, Beleidigung und Verstöße gegen das Verbotsgesetz – konnten bei 65% keine rechtlichen Schritte gesetzt werden. Im Zusammenhang mit dem Gesetzespaket gegen Hass im Netz begrüßt Lukas Gottschamel, Zara-Berater, dass die Zara-Forderung nach einer Ausweitung des Verhetzungsparagrafen aufgenommen wurde. Damit können sich auch Einzelpersonen einfacher gegen verhetzende Beschimpfungen rechtlich wehren: „Das ist eine Verbesserung, von der Betroffene direkt profitieren. Wichtig ist auch, dass mit dieser Bestimmung die Gerichte und nicht die Plattformen entscheiden, wann die Grenze des Sagbaren überschritten ist.” Aktuell prüfen Zara-Berater*innen die Ausgestaltung der weiteren geplanten Maßnahmen und bereiten eine ausführliche Stellungnahme vor.

Verantwortungsübernahme fordert  Zara allerdings auch von den Plattformen selbst: „Beim Versuch gegen Hass im Netz vorzugehen, sehen wir oft, dass Plattformen ihre Community-Standards schlicht nicht einheitlich und verlässlich einhalten. Das schafft Verwirrung, Unsicherheit und Frustration bei den Betroffenen”, so Caroline Kerschbaumer, Zara-Geschäftsführerin. Umso wichtiger ist es, dass auch jede*r einzelne aktiv wird: Mit dem neuen Web-Tool www.schnellerkonter.at gibt es nun die Möglichkeit, rasch und kreativ gegen Hass im Netz vorzugehen. Das Web-Tool bietet eine Vielzahl an Texten, Bildern und Videos, mit denen individuell Gegenrede zusammengestellt werden kann. Denn: „Zivilcourage und Solidarität machen auch online einen großen Unterschied – für Betroffene und Mitlesende!“, so Bianca Schönberger, Geschäftsführerin von ZARA Training. Den vollständigen Zara-Bericht gibt es hier.